Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Renovierungen & gestalterische Dienstleistungen im Raum

 

§ 1 Geltungsbereich
Die Website www.lehn-design.de wird von Franziska Lehn („lehn-design’’), Unterbiberger Str. 20, 85579 Neubiberg, USt-IdNr.: DE319502949, betrieben.
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen („AGB’’) der lehn-design regeln die Leistungserbringung zwischen der lehn-design und ihrem Auftraggeber im Rahmen der Erstellung von Gestaltungs- und Einrichtungskonzepten, Entwurf und Design von Interieur sowie die dazu gehörenden Ausführungsleistungen.
Diese AGB gelten ausschließlich für die gesamten zwischen dem Auftraggeber und der lehn-design abgeschlossenen Verträge, abweichende AGB haben keine Gültigkeit, es sei denn diesen wurde von der lehn-design ausdrücklich zugestimmt.
Die AGB stehen in ihrer jeweils geltenden Fassung auf der Website lehn-design zum Download bereit.

§2 Zustandekommen des Vertrages/Vertragsinhalt
Der Vertrag zwischen der lehn-design und dem Auftraggeber besteht aus diesen AGB, dem separaten Leistungsangebot („Angebot“) und bei zeitlich andauernden Leistungen dem Angebot beigefügten Projektplan sowie aus weiteren beigefügten Anlagen.

Der Vertrag tritt in Kraft, sobald die lehn-design den Auftrag des Auftraggebers durch das Zusenden einer Auftragsbestätigung per Email bestätigt hat.

Die Angebote über die einzelnen Leistungen der lehn-design sind ausschließlich für den Auftraggeber bestimmt und vertraulich zu behandeln.

§3 Rangfolge
Im Falle eines Widerspruches zwischen den Regelungen innerhalb der einzelnen Vertragsbestandteile gilt folgende Rangfolge:
(a) Angebot
(b) Projektplan
(c) AGB
(d) weitere Anlagen in der Reihenfolge, in der sie beigefügt sind

§4 Leistungsbeschreibung
Die im einzelnen Auftrag zu erfüllende Leistungserbringung durch die lehn-design ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, wenn vorhanden dem Projektplan und weiteren Anlagen. 
Etwaige Änderungswünsche sind dem Auftragnehmer schriftlich anzuzeigen und gesondert zu vergüten. Sie werden erst nach schriftlicher Bestätigung des Auftragnehmers bindend.
Die von lehn-design vorgelegten Muster und Beispiele sind grundsätzlich unverbindliche Angaben. Abweichungen in Bezug auf Form, Farbe, Material oder Gewicht stellen keine Mängel dar, soweit sie nicht wesentlich vom Inhalt der Leistungsbeschreibung abweichen.
Die Liefer- und Leistungsdaten sind unverbindlich, es sei denn ein Projektplan wurde vereinbart.
Dritte Gewerke, die zur Leistungserbringung beauftragt werden, schliessen eigenständige Verträge mit dem Auftraggeber. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die lehn-design, lediglich bekannte Gewerke benennt, ohne Haftung und Gewähr für diese zu übernehmen oder an dem Vertrag zwischen diesen und dem Auftraggeber beteiligt zu sein.

§5 Zahlung
Das Fälligkeitsdatum (die Fälligkeitsdaten) für die Zahlung(en) ist (sind) im Auftrag/Projektplan festgelegt. Der Auftraggeber hat den Betrag bis spätestens zu dem (den) festgelegten Fälligkeitsdatum(daten) zu zahlen. Die Zahlung hat per Überweisung auf das in der jeweiligen Rechnung angegebene Bankkonto der lehn-design zu erfolgen.

Die lehn-design ist berechtigt, die Leistungserbringung auszusetzen, sollte der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug sein. Im Falle eines Verzug des Auftraggeber ist die Leistung der lehn-design nicht fällig. Sobald der Auftraggeber nicht mehr in Verzug ist, wird die lehn-design den Auftraggeber über den neuen Zeitplan informieren.
Alle Zahlungen des Auftraggeber an die lehn-design haben ohne Abzug zu erfolgen. Jegliche Zurückbehaltungsrechte des Auftraggeber sind ausgeschlossen, es sei denn, die Forderung, wegen der der Auftraggeber ein Zurückbehaltungsrecht geltend macht, ist unbestritten oder von der lehn-design schriftlich bestätigt oder durch rechtskräftiges Urteil festgestellt. Das gleiche gilt für die Aufrechnung.

Der Auftraggeber hat der lehn-design für jegliche Teil- oder Gesamtbeträge, mit deren Zahlung er sich nach Maßgabe des Auftrages in Verzug befindet, Verzugszinsen zu zahlen, und zwar (i) 3% p.a. ab dem Fälligkeitsdatum bis zum 30. Kalendertag, (ii) 6% p.a. ab dem 31. Kalendertag des Verzuges bis zum 60. Kalendertag und (iii) 10% p.a. vom 61. Kalendertag an.

§7 Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, der lehn-design zur Erfüllung ihrer Leistungserbringung alle erforderlichen Informationen und Zugänge zur Verfügung zu stellen.

§8 Gewährleistung/Haftung
Wenn und soweit etwaige Beratungsfehler auf der Verletzung von Mitwirkungspflichten des Auftraggeber bestehen, ist die Haftung der lehn-design ausgeschlossen.
Der Auftragnehmer haftet nur für seine Eigenleistung.
Die Haftung für termingerechte Lieferung wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen für
Liefertermine von Dritten.
Die Haftung ist ausgeschlossen, solange und soweit nicht zur Nutzung zwingend notwendige einzelne Teilleistungen noch nicht erbracht wurden. 
Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur umgehenden und schnellstmöglichen Nachlieferung.
Die lehn-design haftet nur für Vorsatz oder grob Fahrlässige Handlungen oder Unterlassungen oder Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit dem Auftrag.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die lehn-design nur, wenn und soweit die Schäden auf der Verletzung solcher Pflichten beruhen, deren Erfüllung zum Erreichen des Vertragszwecks unbedingt erforderlich ist. Im Übrigen haftet die lehn-design nur im Falle grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
Die Haftung ist beschränkt auf solche Schäden, mit denen die lehn-design vernünftigerweise rechnen durfte. Die Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf maximal EURO 1.000,00 pro Schadensfall. Wünscht der Auftraggeber eine Haftung notfalls darüber hinaus, so bedarf dies einer gesonderten Regelung im Einzelfall. Für Schäden, die den Betrag von EURO 1.000,00 übersteigen, haftet die lehn-design nur bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verursachung.
Bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Leistungserbringung bestehen keine Gewährleistungsansprüche des Auftraggeber.

§9 Kündigung/Rücktritt
Der Auftraggeber ist berechtigt, den Vertrag vorzeitig zu kündigen. Der Auftraggeber hat im Falle der vorzeitigen Kündigung der lehn-design alle Kosten und Auslagen zu ersetzen, die der lehn-design in Vorbereitung und Ausführung des Auftrages bis zum Zugang der Kündigung entstanden sind.
Für die bis zum Zugang einer vorzeitigen Kündigung erbrachten Leistungen der lehn-design zahlt der Auftraggeber das vereinbarte Entgelt.

§10 Urheberrechte
Die vom lehn-design hergestellten Entwürfe, Möbel usw verbleiben urheberrechtlich beim und im Eigentum des Auftragnehmer/s. Erst nach vollständiger Bezahlung des Auftrages erhält der Auftraggeber lediglich Nutzungsrechte an den Entwürfen und Designs. Eine Weitergabe der Entwürfe und Designs durch den Auftraggeber an Dritte wird ausdrücklich untersagt.

§11 Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Geschäftssitz der lehn-design. Vereinbarungen, Zusicherungen und Nebenabreden bedürfen zur Wirksamkeit ausdrücklich der schriftlichen Zustimmung.

§12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtswidrig, unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so bleibt die Rechtmäßigkeit, Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der anderen Bestimmungen dieser AGB davon unberührt und unbeeinträchtigt. Im Fall der Rechtswidrigkeit, der Unwirksamkeit oder der fehlenden Durchsetzbarkeit einer Regelung wird die unwirksame oder nicht durchsetzbare Regelung durch eine Regelung ersetzt, die von ihrem Sinn und Zweck her so nah wie möglich an den Sinn und Zweck der rechtswidrigen, unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Regelung kommt.